Für ganz Eimsbüttel

Eimsbüttel ist vielseitig. So sind auch die Erwartungen an die Politik. Im verdichteten Kerngebiet sind andere Dinge wichtig als in den Einzelhäusern am Stadtrand. Wohlhabendere Straßenzüge wechseln sich ab mit Stadtteilen, in denen die Einkommen niedriger und die Sorgen oft größer sind.

Ich bin davon überzeugt, dass es dennoch sehr viele Gemeinsamkeiten gibt: Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist für die meisten ein großes Anliegen. Und alle Bewohnerinnen und Bewohner wollen klarkommen im Leben. Es geht um Sicherheit im Wandel. Und weiterhin um Respekt für jede und jeden. Sichere Renten, echte Chancen auf Eigentum und gute Arbeit, eine breite Mittelschicht, eine verlässliche Daseinsvorsorge, ein Volk der guten Nachbarn, die westliche Wertegemeinschaft, die Verständigung miteinander statt lautem Geschrei gegeneinander. Darum geht es. Dafür setze ich mich ein.

In meiner Arbeit in der Bundesregierung merke ich täglich, wie gute Gesetze das Leben tatsächlich besser machen können. Und gleichzeitig weiß ich, wie viel noch zu tun bleibt: etwa für bezahlbares Wohnen, gute Schulen und Kitas, anständige Löhne und gute Arbeit, sichere Arbeitsplätze und bezahlbare, saubere Energie – sowie eine funktionierende Bahn.

Schon während meiner Arbeit als Hamburgs Bevollmächtigter in Berlin habe ich mit vielen der Themen zu tun gehabt, die Eimsbüttel bewegen. Gemeinsam mit dem bisherigen Bundestagsabgeordneten Niels Annen konnten wir viele Probleme lösen und etwas für Eimsbüttel bewegen.

Ich würde mich freuen, als Ihr Bundestagsabgeordneter meine Kraft und meine Erfahrung für Eimsbüttel und Hamburg einsetzen zu dürfen.

Mehr Netto, stabile Renten, bezahlbares Wohnen und Wirtschaftswachstum

Es sind Zeiten, in denen es um richtig etwas geht. Es macht einen Unterschied, wo Sie am 23. Februar 2025 Ihr Kreuz machen. Denn Politik ist immer konkret. Wofür ich mich zusammen mit der SPD konkret einsetze:

• Für die 99 Prozent, die einen funktionierenden Staat für wichtig und ehrlich Steuern zahlen für richtig halten.
• Mehr Netto für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien. U.a. mit Steuersenkungen für die 95 Prozent der Steuerzahlenden und einer Senkung des ermäßigten Satzes der Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel auf 5 Prozent. Für diejenigen mit geringen Löhnen soll der Mindestlohn schrittweise bis 2028 auf 15 Euro pro Stunde erhöht werden. Für Familien geht es vor allem um verlässliche Kinderbetreuung und gut funktionierende Ganztagsschulen.
• Bezahlbares Wohnen ist gerade für uns in Eimsbüttel ein wichtiges Thema. Es müssen mehr Wohnungen gebaut werden – dazu braucht es ausreichend Kapital für die Wohnungsbaugesellschaften. Mit dem Deutschlandfonds sollen auch Genossenschaften und kommunale Wohnbaugesellschaften mit dringend benötigtem Eigenkapital unterstützt werden. Für den sozialen Wohnungsbau sollen weiter ausreichend Bundesgelder zur Verfügung gestellt werden. Um Mieterinnen und Mieter zu schützen, wollen wir die Mietpreisbremse verlängern – das entsprechende Gesetz läuft sonst Ende 2025 aus. Mieterhöhungen in angespannten Märkten sollen auf maximal sechs Prozent in drei Jahren begrenzt werden. Durch die Einführung einer sozialen Bodenpolitik und die Förderung von seriellen Bauverfahren wollen wir die Baukosten senken und die Verfahren beschleunigen.
• Stabile Renten sind eine Frage des Respekts. Wenn der Bundestag nicht handelt, fällt am 1. Juli 2025 die sogenannte Haltelinie weg: Dann ist das Niveau der Rente nicht mehr gesichert. Wir wollen, dass die Rente auch in Zukunft stabil bleibt. Daher wollen wir den entsprechenden § 255e des Sozialgesetzbuchs Sechs verlängern. Mit der Einführung einer gesetzlichen Erwerbstätigenversicherung, in die auch Selbstständige, Beamte und Politiker einzahlen, wollen wir die Solidargemeinschaft stärken. Zudem soll die Grundrente weiterentwickelt und durch eine automatische Prüfung noch mehr Menschen zugänglich gemacht werden. Ergänzend fördern wir den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge und schaffen Anreize für tarifliche Zusatzrenten.
• Mehr Wirtschaftswachstum, und einen Aufschwung für alle ermöglichen wir u.a. mit der Initiative „Made in Germany 2.0“ zur Förderung von Zukunftstechnologien und Stärkung von Schlüsselbranchen wie Maschinenbau, Chemie und Batterieproduktion. Dazu schaffen wir einen Investitionsbonus für klimafreundliche Technologien und senken die Stromkosten, u.a. durch eine Deckelung der Übertragungsnetzentgelte auf drei Cent pro Kilowattstunde und eine langfristige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß. Parallel investieren wir massiv in Bildung: Wir stärken Schulen und Kitas durch eine Fachkräfteoffensive und schaffen mit gezielten Förderprogrammen bessere Voraussetzungen für berufliche Bildung und Weiterbildung.

Zieh mit: Wähl Schmidt

Am 23. Februar entscheiden Sie. Sie bestimmen darüber, wie der politische Kurs in unserem Land aussehen soll. Ich freue mich, wenn Sie meine Politik unterstützen. Wenn Sie Fragen haben oder mit mir ins Gespräch kommen möchten, schreiben Sie mir gerne.

Vor gut 50 Jahren plakatierte der Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzler: „Zieh mit: Wähl Schmidt“. Mit diesem Slogan möchte nun ich Sie 2025 um Ihre Unterstützung mit Erst- und Zweitstimme bitten.